„Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Regnitzlosau die Planungen für ein Gewerbegebiet in Draisendorf einstellt?“ Die Frage können die Regnitzlosauer morgen (SO) bei einem Bürgerentscheid beantworten.
Den hat eine Bürgerinitiative über ein Bürgerbegehren erreicht. Die Gemeinde hat ihrerseits ein Ratsbegehren für das Projekt eingebracht. Vorab gab’s sogar eine Gerichtsverhandlung. Die Initiative hatte der Gemeinde Irreführung bei der Fragestellung vorgeworfen. Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat das aber ganz klar zurückgewiesen.
„Jetzt würde ich mir natürlich vor allem wünschen, dass wirklich alle Bürgerinnen und Bürger am Sonntag zur Wahl gehen und uns ihre Entscheidung kommunizieren. Denn nur durch eine hohe Wahlbeteiligung werden wir auch ein aussagekräftiges Ergebnis bekommen, mit dem sich dann vernünftig weiterarbeiten lässt. Das wäre meine große Bitte.“
… so der Regnitzlosauer Bürgermeister Jürgen Schnabel.