Wegen des Verdachts der Volksverhetzung sind Wohnungen und Geschäftsräume von Mitgliedern der rechtsextremistischen Bands «Project 8.8» und «Frontfeuer» durchsucht worden. Bei den Einsätzen im Landkreis Oder-Spree (Brandenburg) und in Bayern seien unter anderem ein gesuchter Liedtext, PC-Technik und Speichermedien sowie ein Messer sichergestellt worden, teilten die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) und das Polizeipräsidium Brandenburg mit. Die Auswertungen dauern demnach an und konzentrieren sich auf strafrechtlich relevante, volksverhetzende und verfassungsfeindliche Texte.
«Die Verbreitung rechtsextremistischer Ideologien, sei es durch Musik oder andere Plattformen, ist eine Gefahr für unsere demokratische Gesellschaft. Mit diesen Durchsuchungen setzen wir ein klares Zeichen, dass wir im Rahmen der Strafverfolgung gemeinsam und entschieden gegen die Verbreitung von Hass und Hetze vorgehen», erklärte Brandenburgs Polizeipräsident Oliver Stepien in der Mitteilung.
Quelle: dpa