Ortsumgehung Oberkotzau: Marktgemeinderat entscheidet über neues Bürgerbegehren

28. Mai 2024 , 06:30 Uhr
Vor drei Jahren ist ein Bürgerbegehren gegen die geplante Ortsumgehung in Oberkotzau gescheitert. Jetzt haben zwei Bürger einen neuen Versuch gestartet. Das sind Wolfgang Peukes und Jürgen Spitzbarth. Sie haben über 800 Unterschriften gegen den Bau der Ortsumgehung bei der Marktgemeinde Oberkotzau eingereicht.

Die Kosten für die Ortsumgehung liegen mittlerweile viermal so hoch, wie ursprünglich veranschlagt. Dazu kommt eine längere Bauzeit und fehlender Lärmschutz für die Anwohner, so die Initiatoren. Am Abend (19 Uhr) kommt der Marktgemeinderat in Oberkotzau zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei sollen die Mitglieder entscheiden, ob das Bürgerbegehren rechtlich zulässig ist. Danach muss innerhalb von drei Monaten der Bürgerentscheid stattfinden. Vom Staatliche Bauamt Bayreuth heißt es: Es hält nach aktuellem Stand am Bau der Ortsumgehung Oberkotzau fest – unabhängig davon, wie der Bürgerentscheid ausgeht. Das Staatliche Bauamt hat das Baurecht für die Ortsumgehung. Die Verantwortlichen gehen davon aus, dass die ersten Arbeiten schon im Sommer beginnen können.

Der Antrag auf Bürgerentscheid richtet sich zusätzlich ans Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr und die Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag.

Das könnte Dich auch interessieren

08.07.2024 Ortsumgehung Oberkotzau: Tim Pargent will andere Lösung prüfen Noch in diesem Jahr will das Staatliche Bauamt Bayreuth mit ersten Bauarbeiten zur Ortsumgehung Oberkotzau loslegen. Die Meinungen darüber bleiben aber gespalten in Oberkotzau. Am Wochenende hat sich nun der oberfränkische Grünen-Landtagsabgeordnete Tim Pargent ein Bild vor Ort gemacht – dort wo einmal die Trasse der Ortsumgehung entlanglaufen soll. Pargents Fazit nach dem Besuch: Er 29.05.2024 Ortsumgehung Oberkotzau: Bürgerbegehren abgelehnt Im Marktgemeinderat in Oberkotzau hat es am Abend hitzige Debatten gegeben. Es ging darum, ob es zu einem neuen Bürgerentscheid in Sachen Ortsumgehung kommt. Die beiden Oberkotzauer Wolfgang Peukes und Jürgen Spitzbarth hatten über 800 Unterschriften gesammelt und im Rathaus abgegeben. Mit vier Gegenstimmen hat der Marktgemeinderat das Bürgerbegehren aber abgelehnt, berichtet Initiator Wolfgang Peukes 10.07.2024 Ortsumgehung Oberkotzau: Klage nach abgelehntem Bürgerbegehren Das Staatliche Bauamt Bayreuth will noch in diesem Jahr mit ersten Arbeiten für die Ortsumgehung Oberkotzau loslegen. Ein Bürgerbegehren, mit dem die Gegner des Projekts einen zweiten Entscheid über die Ortsumgehung anstoßen wollten, hat der Marktgemeinderat Ende Mai zurückgewiesen. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen: Wie uns der Initiator des Bürgerbegehrens, Wolfgang Peukes, 30.04.2024 Ortsumgehung Oberkotzau: Die Argumente für einen neuen Bürgerentscheid Zwei Oberkotzauer wollen einen zweiten Bürgerentscheid zur Ortsumgehung Oberkotzau erreichen: Wolfgang Peukes und Jürgen Spitzbarth haben dazu gestern über 800 Unterschriften im Rathaus abgegeben. Die Gemeinde hat jetzt einen Monat Zeit darauf zu reagieren. Sollte sie den Antrag annehmen, sind drei Monate Zeit, um einen Bürgerentscheid aufzustellen. Warum gerade jetzt? Das Staatliche Bauamt Bayreuth hatte