Koalitionsausschuss: SPD-Mann Jörg Nürnberger geht davon aus, dass die Ampel bis 2025 durchhält

06. November 2024 , 06:30 Uhr
Zusammenraufen oder hinschmeißen? Die Bundesregierung kriselt nicht bloß, sie steht direkt am Abgrund. Am Abend findet ein richtungsweisender Koalitionsausschuss statt, bei dem es vor allem um zwei Streitthemen der Ampel-Regierung geht: das Milliardenloch im Bundeshaushalt und einen Kurs, um aus der Wirtschaftskrise zu kommen. Während CSU-Chef Söder und CDU-Generalsekretär Linnemann die Koalition von SPD, Grünen und FDP als gescheitert sehen und sofortige Neuwahlen fordern, geht der hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Nürnberger davon aus, dass die Ampel halten wird. 
Für Jörg Nürnberger sind Koalitionsausschüsse prinzipiell eine gute Sache, um Kompromisse zu erzielen und genau die würden von der Bevölkerung auch erwartet, sagt der 57-jährige gebürtige Wunsiedler – das eigene Ego müsse da hintenanstehen. Auch wenn sich manche Menschen – besonders die es mit der Demokratie nicht so ernst nähmen – das Ende der Ampel wünschen würden, geht Nürnberger davon aus, dass die Regierung unter der Führung von Bundeskanzler Scholz bis zum Wahltermin 2025 durchhalten wird. Man habe sich vor dreieinhalb Jahren gemeinsam auf den Weg gemacht, Deutschland voranzubringen, so Nürnberger im Gespräch mit unserem Sender. Ein dreiviertel Jahr vor Ende der Legislaturperiode einen Rückzieher zu machen, würden den Parteien – insbesondere der FDP – angesichts der aktuellen Umfragewerte nicht gut tun.
Seine oberfränkischen Bundestags-Kollegen von FDP sowie den Grünen sehen den Fortbestand der Ampel-Regierung nicht ganz so sicher. Während Thomas Hacker von der FDP den Prozess ergebnisoffen einschätzt, sagt der Grünen-Abgeordnete Johannes Wagner, man dürfe sich nicht aus der Verantwortung stehlen, sondern müsse kompromissbereit sein.

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