Die Freien Wähler treffen sich am Samstag (10.00 Uhr) im unterfränkischen Geiselwind zu einem Bundesparteitag. Als wichtigstes Vorhaben der Versammlung gilt die Neuwahl des Bundesvorstands um den bisherigen Vorsitzenden Hubert Aiwanger.
Der stellvertretende bayerische Ministerpräsident und Vorsitzende des Landesverbands Bayern will die Partei weiterhin anführen. Zugleich kündigte Aiwanger an, die Freien Wähler im kommenden Jahr in den Bundestag führen zu wollen. Gelingen soll dies über drei direkt gewonnene Wahlkreise – mit ihm selbst und unter anderem zwei bayerischen Landräten als Zugpferde. Bei vergangenen Bundestagswahlen waren die Freien Wähler stets klar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert – ihr bislang bestes Ergebnis waren 2,4 Prozent 2021.
Auch können die Freien Wähler auf keine guten Ergebnisse bei den drei Landtagswahlen im Osten in diesem Jahr zurückblicken. In den Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen verfehlte die Partei klar die Fünf-Prozent-Hürde.
Neben der Freie-Wähler-Hochburg Bayern – wo die Partei seit 2008 im Landtag vertreten ist und mit der CSU derzeit eine Regierungskoalition bildet – gab es bis vor Kurzem eine FW-Fraktion in Rheinland-Pfalz. Diese hat sich vor wenigen Wochen jedoch zerstritten und damit ihren Fraktionsstatus verloren. Die Delegierten wollen sich auf dem Bundesparteitag deshalb auch mit einem Antrag beschäftigen, der eine Schlichtung des Streits durch den Bundesvorstand vorsieht.
Quelle: dpa