Gegen den Iran sollen an diesem Montag neue EU-Sanktionen verhängt werden. Nach Angaben von EU-Beamten wollen die Mitgliedstaaten mit den Strafmaßnahmen auf die Lieferung von ballistischen Raketen an Russland reagieren. Dieser Schritt wird wegen des anhaltenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine als ein neuer Tabubruch gesehen.
Erste Sanktionen wegen der Raketenlieferungen waren bereits im Oktober verhängt worden. Sie richteten sich unter anderem gegen die staatliche iranische Fluggesellschaft Iran Air, die nun nicht mehr in EU-Staaten fliegen kann, ohne zu riskieren, dass ihre Maschinen dort festgesetzt werden.
Die neuen Sanktionen sollen weitere Akteure treffen, die an Irans Programm für ballistische Raketen und der Lieferung dieser und anderer Waffen an Russland beteiligt sind. Details hält die EU bislang geheim. Hintergrund ist unter anderem, dass die Strafmaßnahmen vorsehen, in der EU vorhandene Vermögenswerte einzufrieren. Eine Vorabinformation könnte es deswegen Betroffenen ermöglichen, Vermögen in Sicherheit zu bringen.
Der formelle Beschluss für die Sanktionen soll am Montag in Brüssel von den Außenministerinnen und Außenministern der Mitgliedstaaten getroffen werden. Sie kommen dort zu ihrer November-Tagung zusammen.
Quelle: dpa