Welt-Nachrichten – Radio Euroherz https://www.euroherz.de Hier schlägt unser Herz. Thu, 21 Nov 2024 19:45:18 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.6.1 Trumps umstrittener Wunsch-Justizminister macht Rückzieher https://www.euroherz.de/trumps-umstrittener-wunsch-justizminister-macht-rueckzieher-950468/ Thu, 21 Nov 2024 19:41:55 +0000 urn:newsml:dpa.com:20090101:241121-930-295651 Der designierte US-Präsident Donald Trump muss sich einen neuen Kandidaten für das Amt des Justizministers suchen: Sein Wunschkandidat, der umstrittene frühere Abgeordnete Matt Gaetz, steht nicht mehr zur Verfügung. Er ziehe seine Bereitschaft zurück, teilte Gaetz nach Beratungen mit US-Senatoren auf der Plattform X mit. Der Senat muss die neuen Minister absegnen.

Der Republikaner Trump sprach seinem Parteifreund Gaetz umgehend seinen Respekt aus. «Er hat sich sehr gut geschlagen», schrieb der 78-Jährige auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social. «Matt hat eine wunderbare Zukunft und ich freue mich, all die großartigen Dinge zu beobachten, die er tun wird.»

Gaetz kritisiert «Washingtoner Gerangel»

Gaetz begründete seinen Rückzug mit der in Washington aufgeflammten Debatte um ihn. Das habe beim Machtwechsel in den USA für unnötige Ablenkung gesorgt. «Wir haben keine Zeit für ein unnötig in die Länge gezogenes Washingtoner Gerangel, und deshalb werde ich meinen Namen von der Kandidatur zum Justizminister zurückziehen», erklärte er. Trumps Justizministerium müsse am ersten Tag einsatzbereit sein. 

Das Justizministerium könnte in Trumps zweiter Amtszeit eine Schlüsselrolle spielen – unter anderem wegen der laufenden Strafverfahren gegen den designierten Präsidenten selbst. Der Republikaner Gaetz beteuerte, er werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass Trump der erfolgreichste Präsident der Geschichte werde. Er fühle sich geehrt, dass Trump ihn nominiert habe. 

Zweifel an Gaetz‘ Eignung für das Amt

In den vergangenen Tagen war eine heftige Debatte über Gaetz entbrannt. Dem früheren Kongressabgeordneten aus Florida wird unter anderem Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum vorgeworfen. Beides weist der 42-Jährige zurück. Mehrere Jahre lang ermittelte auch das US-Justizministerium gegen ihn wegen «Sex Trafficking», also Menschenhandel zum Zwecke sexuellen Missbrauchs, beendete seine Untersuchung aber ohne Anklage. 

Der Ethikausschuss des US-Repräsentantenhauses ging den Vorwürfen weiter nach und erstellte einen Abschlussbericht, Gaetz hatte sein Mandat aber nach der Nominierung durch Trump aufgegeben. Am Mittwoch hatte der Ausschuss entschieden, den Bericht über die Vorwürfe gegen den früheren Abgeordneten vorerst nicht zu veröffentlichen. Es habe keine Einigung darüber gegeben, den Bericht publik zu machen, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, Michael Guest. 

Gaetz war in der vergangenen Woche von Trump nominiert worden, künftig das Justizministerium zu leiten. Die Demokraten sprachen sich für eine Veröffentlichung des Untersuchungsberichts aus, der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, dagegen: Er argumentierte, dass dies einen Präzedenzfall darstellen würde, da Gaetz nicht mehr Abgeordneter sei. 

Hardliner Gaetz schon lange umstritten 

Gaetz zählt seit Jahren zu den Ultraradikalen innerhalb seiner Republikaner-Fraktion und ist treuer Unterstützer Trumps. Er vertritt rechte Positionen und verbreitet regelmäßig Verschwörungstheorien. Er ist Abtreibungsgegner, lehnt die gleichgeschlechtliche Ehe ab und stellt sich gegen Hilfen für die von Russland angegriffene Ukraine. Nach dem Sturm von Trump-Anhängern auf das Kapitol am 6. Januar 2021 hatte Gaetz ohne Belege die «Antifa» (Antifaschistische Gruppen) für die Gewalt verantwortlich gemacht.

Unter einigen Parteikollegen im Senat – der Kammer, die Bewerber für ranghohe Regierungsposten bestätigen muss – gab es erhebliche Zweifel an seiner Eignung für das Amt des Justizministers. Trumps Republikaner halten eine knappe Mehrheit von 53 der 100 Sitze in der Kongresskammer. Wenige Abweichler in den eigenen Reihen hätten also ausreichen können, um die Personalie zu torpedieren. 

Es sei unklar, ob Gaetz dem Kongress wieder angehören werde, hieß es aus Parlamentskreisen. Er habe sein Mandat zwar in der aktuellen Legislaturperiode niedergelegt, sei jedoch bereits für die kommende Legislaturperiode wiedergewählt worden. Ein möglicher Grund für ihn, nicht zurückzukehren, sei die Möglichkeit, dass er dadurch erneut ins Visier des Ethikausschusses geraten könne. 

Auch andere Wunschkandidaten Trumps hochumstritten 

Nach seinem Wahlsieg am 5. November hatte Trump in schneller Folge seine Nominierungen für wichtige Regierungsämter und Beraterposten bekanntgegeben. Viele von ihnen sind hochumstritten: So will er etwa den politisch relativ unerfahrenen Fox-News-Moderator Pete Hegseth an die Spitze des Verteidigungsministeriums setzen und den Impfgegner Robert F. Kennedy zum Gesundheitsminister machen. In den vergangenen Tagen hatten US-Medien Berichte veröffentlicht, nach denen auch sie mit dem Gesetz in Konflikt geraten sein könnten. 

Mit seinen Nominierungen hatte Trump selbst einige Parteikollegen perplex gemacht und in der Partei viel Unruhe ausgelöst. Gaetz‘ Rückzug dürfte ein Versuch sein, die Wogen zu glätten. 

Trump wird am 20. Januar für seine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt.

Quelle: dpa

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Moskau schießt mit neuer Rakete und droht dem Westen https://www.euroherz.de/putin-bestaetigt-neuen-raketenschlag-und-droht-weitere-an-950438/ Thu, 21 Nov 2024 19:30:22 +0000 urn:newsml:dpa.com:20090101:241121-930-295647 Russlands Angriffskrieg ist mit einem neuen Raketenschlag gegen die Ukraine und Drohungen von Präsident Wladimir Putin gegen Kiews westliche Unterstützer weiter eskaliert. Der Kremlchef bestätigte, dass eine neu entwickelte russische Mittelstreckenrakete am Donnerstagmorgen die ukrainische Großstadt Dnipro getroffen habe. 

In einer Videoansprache nannte er das neue System Oreschnik. Es arbeite mit Hyperschallgeschwindigkeit und könne nicht abgefangen werden, sagte er. Das ließ sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. In Dnipro schlugen sechs einzelne Sprengköpfe ein. Sie seien nicht nuklearer Art gewesen, sagte Putin. 

Er sprach von einer Reaktion darauf, dass die USA und andere Länder der Ukraine den Einsatz weitreichender Waffen gegen russisches Territorium erlaubt hätten. «Wir haben mehrfach unterstrichen, dass der vom Westen provozierte Regionalkonflikt in der Ukraine Elemente globalen Charakters angenommen hat», sagte Putin. Zugleich nannte er das neue System die Moskauer Antwort darauf, dass die USA Mittelstreckenraketen in Europa und im Pazifik stationieren wollten.

Am 1002. Kriegstag drohte er deshalb nicht nur der Ukraine, sondern auch ihren Unterstützern mit möglichen Raketenangriffen. «Wir sehen uns im Recht, unsere Waffen gegen militärische Objekte der Länder einzusetzen, die es zulassen, dass ihre Waffen gegen Objekte bei uns eingesetzt werden», sagte er. «Im Fall einer Eskalation aggressiver Handlungen werden wir entschieden spiegelbildlich handeln.» 

Die Ukraine hat in den vergangenen Tagen dem Vernehmen nach ATACMS-Raketen aus US-Produktion und britische Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow auf Militärziele in Russland abgefeuert.

Putin spricht von Test unter Gefechtsbedingungen 

Ein Vertreter der US-Regierung erklärte, Russland besitze vermutlich nur eine Handvoll dieser experimentellen Raketen. Die Ukraine habe schon Angriffe von Raketen mit viel größeren Sprengladungen überstanden. Die Moskauer Attacke solle vor allem die Ukraine und ihre Unterstützer abschrecken und öffentliche Aufmerksamkeit erregen, sagte der Beamte. Die USA hätten Kiew und die Verbündeten jüngst über einen möglichen Einsatz der neuen Rakete informiert. 

Nach dem Angriff auf Dnipro gab es zunächst Spekulationen, ob es sich um eine Interkontinentalrakete gehandelt haben könnte. Abgefeuert wurde die prinzipiell auch mit Atomsprengköpfen bestückbare Oreschnik vermutlich aus dem russischen Gebiet Astrachan am Kaspischen Meer – etwa 800 Kilometer vom Einschlagsort Dnipro entfernt. Einige Militärbeobachter nannten dies einen Warnschuss, aber auch eine mögliche Generalprobe für einen echten Atomschlag.

Putin sprach von einem Test der Rakete unter Gefechtsbedingungen. Bei weiteren Tests der Oreschnik werde Russland die Zivilbevölkerung warnen, damit sie die Gefahrenzone verlassen könne, kündigte er an. Er sprach dabei nicht von einem Nuklearangriff. Allerdings werten Experten gerade den Einsatz von mehreren Sprengköpfen in Dnipro als Hinweis, dass die Rakete technisch gesehen auch nuklear bestückt werden kann. Daten zu der neuen Rakete gibt es bislang nicht, auch die Typenbezeichnung ist bislang nicht aufgetaucht. 

Nicht authentifizierte, in sozialen Netzwerken kursierende Videos zeigten über einer nächtlichen Stadt herabfallende helle Teile ohne Folgeexplosionen. Vermutet wurde, dass dies die sechs leeren Sprengköpfe zu einer eingesetzten Interkontinentalrakete gehören könnten.

Selenskyj: Putin nutzt Ukraine als Waffentestgelände

«Alle Charaktereigenschaften – Geschwindigkeit, Höhe – sind die einer Interkontinentalrakete», sagte der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj. «Offensichtlich ist, dass Putin die Ukraine als Versuchsgelände nutzt.» Auffällig war, dass es von der Nato keine Reaktion gab. Der Start einer Interkontinentalrakete hätte überall roten Alarm auslösen müssen, meinte der unabhängige Militäranalyst Jan Matwejew.

 

Die Vereinten Nationen sprachen von einer «besorgniserregenden Entwicklung». «All das geht in die falsche Richtung. Was wir sehen wollen, ist, dass alle Parteien dringend Schritte unternehmen, um die Situation zu deeskalieren», sagte UN-Sprecher Stéphane Dujarric in New York. 

Großbritannien spricht von Eskalation und ballistischer Rakete

Großbritanniens Verteidigungsminister John Healey äußerte sich zwar nicht zum genauen Typ der Rakete, übte aber trotzdem scharfe Kritik an Putin, dem er Eskalation vorwarf. Er habe die Angriffe aus der Luft auf die Ukraine in den vergangenen Wochen massiv verschärft und tausende nordkoreanische Soldaten an die Front geschickt. «Und es gibt heute unbestätigte Medienberichte, dass Russland eine neue ballistische Rakete auf die Ukraine gefeuert hat, was sie unseres Wissens nach seit Monaten vorbereitet haben», sagte Healey im Verteidigungsausschuss.

Moskau will britische Storm Shadow abgeschossen haben 

Kremlsprecher Dmitri Peskow warf dem Westen seinerseits Eskalation vor. Die scheidende US-Administration unter Präsident Joe Biden sei verantwortungslos und tue alles, um Öl ins Feuer zu gießen und den Konflikt weiter anzuheizen, sagte er. Das Verteidigungsministerium in Moskau hatte zuvor mitgeteilt, zwei von der Ukraine abgefeuerte Storm Shadow abgefangen zu haben. Es wäre das erste Mal seit Kriegsbeginn, dass die weitreichenden Marschflugkörper gegen Ziele in Russland eingesetzt wurden.

«Von der Flugabwehr wurden 2 Marschflugkörper Storm Shadow aus britischer Produktion, 6 reaktive Geschosse des Typs Himars aus US-Produktion und 67 Drohnen abgeschossen», heißt es in der Mitteilung des russischen Militärs. Zu Einschlägen und Schäden machte das Verteidigungsministerium keine Angaben. 

Angriff mit Storm Shadow angeblich auf einen Kommandopunkt

Britische Medien hatten bereits am Vortag unter Berufung auf nicht genannte Insider-Quellen über den Angriff berichtet. Demnach sind Trümmerteile der Marschflugkörper in dem Ort Marjino im russischen Gebiet Kursk, knapp 45 Kilometer entfernt von der Grenze gefunden worden. Parallel dazu schrieb der Kursker Gouverneur Alexej Smirnow auf Telegram, dass zwei Raketen abgeschossen worden seien – er machte aber keine Angaben zu deren Typ. 

Das in Washington ansässige Institut für Kriegsstudien (ISW) berichtete, dass ein gemeinsamer russisch-nordkoreanischer Kommandopunkt angegriffen und zerstört worden sei. Der ukrainische Generalstab hat diese Angaben allerdings nicht bestätigt. Aus Moskau ist das Eingeständnis eines kritischen Treffers ohnehin nicht zu erwarten. 

Bereits Anfang der Woche sollen erstmals ATACMS-Raketen aus US-Produktion gegen ein Munitionslager in der westrussischen Region Brjansk eingesetzt worden sein. Dem Vernehmen nach hat Biden dem Einsatz weitreichender Waffen gegen Russland zugestimmt, um ein Zeichen an Nordkorea zu senden, das an der Seite Russlands mutmaßlich Soldaten in den Konflikt entsendet hat.

Russische Gazprombank wird sanktioniert

Wegen des Ukraine-Kriegs schränken die USA Russlands Möglichkeiten auf den internationalen Finanzmärkten wegen des Ukraine-Kriegs weiter ein. Die Biden-Regierung verhängte Strafmaßnahmen gegen die Gazprombank, die größte bislang von den USA noch nicht sanktionierte Bank Russlands. Sie wird damit im Grundsatz aus dem US-Bankensystem ausgeschlossen, ihr Handel mit Amerikanern unterbunden und ihr Vermögen in den USA eingefroren. Über die Gazprombank kaufe Russland militärisches Material für den Krieg gegen die Ukraine, erklärte das US-Finanzministerium.

Quelle: dpa

 

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Charles‘ Krönung kostete 72 Millionen Pfund https://www.euroherz.de/charles-kroenung-kostete-72-millionen-pfund-950390/ Thu, 21 Nov 2024 16:38:46 +0000 urn:newsml:dpa.com:20090101:241121-930-295604 Die Krönung des britischen Königs Charles III. (76) im vergangenen Jahr hat den britischen Steuerzahler 72 Millionen Pfund (rund 86 Mio. Euro) gekostet. Das geht aus Zahlen des Ministeriums für Kultur, Medien und Sport in London hervor. Demnach schlug allein der Polizeieinsatz mit 21,7 Millionen Pfund zu Buche. 

«Die Krönung war ein historischer Staatsakt, der Millionen von Menschen im ganzen Land, den Territorien und dem Commonwealth zusammenbrachte», heiß es in einer Mitteilung des Ministeriums. Im Einklang mit den Vorschriften zur Verwendung von Steuergeldern seien alle Anstrengungen unternommen worden, die Kosten so gering wie möglich zu halten.

Queen Elizabeths Staatsbegräbnis war deutlich teurer

Die Krönung von König Charles und Königin Camilla (77) am 6. Mai des vergangenen Jahres war mit viel Pomp begangen worden. Dazu gehörte eine Prozession in einer vergoldeten Kutsche vom Buckingham-Palast zur Westminster Abbey und zurück. Tausende Soldaten waren daran beteiligt. Zehntausende Schaulustige säumten die Straßen. 

Die Krönungsfeierlichkeiten waren jedoch deutlich kleiner ausgefallen als die von Queen Elizabeth II. im Jahr 1953. Auch gegen das Staatsbegräbnis Elizabeths im September 2022 wirken sie beinahe wie ein Schnäppchen. Die mehrtägige Trauerfeier hatte rund 162 Millionen Pfund (heute knapp 195 Mio. Euro) gekostet.

Quelle: dpa

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Gesprengte Geldautomaten: 95 Millionen Euro Schaden in 2023 https://www.euroherz.de/gesprengte-geldautomaten-95-millionen-euro-schaden-in-2023-950156/ Thu, 21 Nov 2024 13:59:18 +0000 urn:newsml:dpa.com:20090101:241121-930-295360 95 Millionen Euro Schaden entstand Banken in ganz Deutschland im vergangenen Jahr durch gesprengte Geldautomaten. Diese Summe ersetzten die Versicherungen den Geldinstituten, wie der Gesamtverband der Versicherer mitteilte. 75 Millionen Euro kosteten die Reparaturen der zerstörten Automaten und Bankgebäude, 20 Millionen das Ersetzen des gestohlenen Geldes. 

Im Vorjahr 2022 lagen die Zahlen noch höher. 30 Millionen Euro wurden für gestohlenes Geld und 80 Millionen Euro für Schäden ersetzt. Bestätigt habe sich erneut, «dass jedem Euro gestohlenem Bargeld zwei bis drei Euro für Kollateralschäden an Gebäude und sonstiger Infrastruktur gegenüberstehen», so der Versicherungsverband. 

Durchschnitt rund 100.000 Euro Beute pro Diebstahl

461 Fälle von Sprengungen registrierte demnach die Polizei 2023. Davon waren 276 Diebstähle erfolgreich, wie aus einem Lagebild des Bundeskriminalamtes (BKA) hervorgeht. Die gesamte Beute habe 28,4 Millionen Euro betragen – im Durchschnitt rund 100.000 Euro pro Diebstahl. In ganz Deutschland gibt es rund 50.000 Geldautomaten.

Das Bundesinnenministerium und die Versicherungen befürworten vor allem Vorbeugung gegen die Angriffe. Genannt werden das Abschließen der Selbstbedienungs-Foyers in der Nacht, die Installation von Einbruchmeldeanlagen, Videoüberwachung, weniger Bargeld in den Automaten und Einfärbesysteme für Geldscheine.

Quelle: dpa

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Einsatz für Literatur: Ehrendoktorwürde für Königin Camilla https://www.euroherz.de/einsatz-fuer-literatur-ehrendoktorwuerde-fuer-koenigin-camilla-949853/ Thu, 21 Nov 2024 12:32:53 +0000 urn:newsml:dpa.com:20090101:241121-930-295248 Königin Camilla (77) ist für ihren Einsatz für die Literatur mit einer Ehrendoktorwürde ausgezeichnet worden. Die Universität in London würdigte am Mittwochabend ihr langjähriges Engagement fürs Lesen und für die Literatur. Verliehen wurde ihr die Auszeichnung von ihrer Schwägerin Prinzessin Anne (74), die seit Langem Kanzlerin der University of London ist, wie die britische Nachrichtenagentur PA meldete.

Camilla gilt als begeisterte Leserin. Die Ehefrau des britischen Königs Charles III. setzt sich für Leseförderung ein, steht mehreren Organisationen vor und hat einen Buchclub ins Leben gerufen. Die University of London vergibt jährlich Ehrendoktorwürden, in der Vergangenheit etwa an den früheren Premierminister Winston Churchill und die Schauspielerin Judi Dench.

Camilla bekam die Ehrung von Charles‘ Schwester Anne, die seit Langem Kanzlerin der University of London ist. Camilla trug bei der Zeremonie eine feierliche Robe. Sie hat bereits mehrere ähnliche Ehrungen erhalten. Anfang des Monats hatte sie Termine wegen eines Infekts abgesagt, mittlerweile ist sie wieder für die Royals unterwegs.

Quelle: dpa

 

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Kurz vor Krabbelalter – Panda-Zwillingen geht es prächtig https://www.euroherz.de/kurz-vor-krabbelalter-panda-zwillingen-geht-es-praechtig-949814/ Thu, 21 Nov 2024 12:24:33 +0000 urn:newsml:dpa.com:20090101:241121-930-295236 Sie erkunden ihre Umgebung und werden immer mobiler – die Panda-Zwillinge im Berliner Zoo entwickeln sich «genau so, wie es im Buche steht», teilte der Zoo auf Anfrage mit. «Den beiden Jungtieren geht es sehr gut.» 

Die am 22. August geborenen Pandas seien kurz vor dem Krabbelalter. Ihre Umgebung nehmen die fünf Kilogramm schweren Jungtiere nun viel genauer wahr, so der Zoo. Eines der beiden Zwillinge ist weiterhin täglich zwischen 13.30 Uhr und 14.30 Uhr zu sehen. In kleinen Gruppen können Besucher für einige Minuten an die Scheibe treten. 

Die Schlangen sind mittlerweile nicht mehr so lang. Während der Herbstferien – als das Wetter auch noch deutlich angenehmer für Zoobesuche war – seien es zwischen 600 und 700 Besucher pro Zeitfenster gewesen, teilte eine Zoosprecherin mit. Besuchern empfiehlt der Zoo, gegen 14 Uhr zur Panda Plaza zu kommen, da seien die Schlangen inzwischen deutlich kürzer. 

Im Vergleich mit dem Vorjahreszeitraum gab es zwischen dem 16. Oktober und 16. November dieses Jahres einen deutlichen Anstieg der Besucherzahlen. Es seien rund 30 Prozent mehr Gäste im Zoo gewesen, teilte die Sprecherin mit. «Ob das allein an den Pandas liegt können wir nicht genau sagen, das Wetter ist immer ein wichtiger Faktor.»

Quelle: dpa

 

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Ahnungslose Ministerin nach Unwetter in Spanien entlassen https://www.euroherz.de/ahnungslose-ministerin-nach-unwetter-in-spanien-entlassen-949541/ Thu, 21 Nov 2024 11:32:45 +0000 urn:newsml:dpa.com:20090101:241121-930-295139 Gute drei Wochen nach dem sogenannten Jahrhundert-Unwetter mit fast 230 Toten in Spanien wird eine Regionalministerin entlassen. Unmittelbar nach der Flutkatastrophe hatte Innen- und Justizministerin Salomé Pradas ihre Ahnungslosigkeit bezüglich der Existenz eines Warnsystems offen eingeräumt. Der Präsident der am schwersten betroffenen Region Valencia im Osten des Landes, Carlos Mazón, teilte mit, er werde die für Notfälle zuständige Ministerin des Amtes entheben. Das Aus kam allerdings ohne Vorwürfe. Mazón lobte vielmehr die «große Arbeit» von Pradas als Ministerin und die «politische Großzügigkeit» der 46-Jährigen.

Pradas war heftig kritisiert worden, weil sie am Abend des Unwetters am 29. Oktober trotz der sich bereits abzeichnenden Katastrophenlage keine geeigneten Maßnahmen getroffen habe. Die betroffenen Bürger hatten damals etwa erst nach 20 Uhr Warnmeldungen auf dem Handy erhalten, Stunden nachdem sich bereits unzählige Straßen in reißende Flüsse verwandelt hatten. Pradas sagte später zu allem Übel, sie habe erst in der Unwetternacht von der Existenz des sogenannten Es-Alert-Warnsystems für die Bevölkerung erfahren.

Finanzieller Schaden von mindestens 9,3 Milliarden Euro

Die starken Niederschläge, Erdrutsche und Überschwemmungen forderten nach der jüngsten Bilanz der Zentralregierung mindestens 228 Menschenleben. 220 Leichen wurden demnach allein in Valencia geborgen. Acht Todesopfer gab es in den benachbarten Regionen Kastilien-La Mancha und Andalusien zu beklagen. Acht Menschen gelten noch als vermisst. In einigen Ortschaften hatte es innerhalb weniger Stunden so viel Regen gegeben wie sonst in einem ganzen Jahr. Der finanzielle Schaden wird auf mindestens 9,3 Milliarden Euro geschätzt.

Das Unglück hatte aufgrund der nur schleppend angelaufenen Hilfe viel Unmut ausgelöst. Rund 130.000 Menschen waren am 9. November in der Regionalhauptstadt Valencia auf die Straßen gegangen, um den Rücktritt von Mazón zu fordern. Der Regionalpräsident will derweil im Amt bleiben und teilte mit, nach der Entlassung von insgesamt zwei Ministerinnen sei die unwetterbedingte Regierungsumbildung abgeschlossen.

Quelle: dpa

 

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Wut und Frust in Baku: UN-Klimagipfel ringt um Abschluss https://www.euroherz.de/guterres-auf-klimakonferenz-scheitern-ist-keine-option-949406/ Thu, 21 Nov 2024 14:12:57 +0000 urn:newsml:dpa.com:20090101:241121-930-295080 Gelingt ein Durchbruch im Streit ums Geld oder drohen gar Rückschritte im Kampf gegen die Klimakrise? Auf der Weltklimakonferenz in Baku ist kurz vor Schluss ein erbitterter Streit ausgebrochen. Entwicklungsstaaten fordern, dass die Industrieländer ihre Klimahilfen drastisch aufstocken. Die EU, USA und andere Wirtschaftsmächte weigerten sich in der Endphase aber weiter, konkrete Summen anzubieten. 

UN-Generalsekretär Antonió Guterres reiste für ein Machtwort extra nach Baku: «Ich fordere jede Partei auf, sich stärker anzustrengen, das Tempo zu erhöhen und Ergebnisse zu liefern. Der Bedarf ist dringend, der Lohn ist groß – und die Zeit ist knapp.» Scheitern sei keine Option. 

Kaum mehr als 24 Stunden vor dem geplanten Ende ließ sich erstmals auch Außenministerin Annalena Baerbock auf der Konferenz blicken. Zwar war Grünen-Politikerin bereits am Dienstagabend in Baku angekommen, musste sich allerdings krankmelden. «Wir werden als Team Deutschland und als Team Europa in den nächsten Tagen weiter hart um jeden Millimeter Fortschritt und jede kleinste Verbesserung ringen», sagte sie. Es sei nicht akzeptabel, dass die Beschlüsse zum Klimaschutz aus dem vergangenen Jahr in Dubai nun «verwässert oder verschlechtert» werden. 

Bereits am Morgen machten sich Frust und Wut in der Zeltstadt am Olympiastadion breit, als unter der nüchternen Nummer «CMA 6 agenda item 11(a)» der lang ersehnte erste Beschlussentwurf zum Finanzierungsziel veröffentlicht wurde – und das mit stundenlanger Verspätung. Um die Gräben zuzuschütten, beriefen die Gastgeber mittags eine sogenannte Kurultai ein – so hießen die traditionellen Fürstenversammlungen früher Turkvölker und Mongolen. Alle Großkhane des mongolischen Reiches, etwa Dschingis Khan, wurden auf solchen Konventen gewählt.

EU im Angriffsmodus 

Die EU ging wenig diplomatisch gleich in den Angriffsmodus. «Ich werde es nicht schönreden», sagte Klimakommissar Wopke Hoekstra. «Er ist in seiner jetzigen Form absolut nicht akzeptabel.» Der Text falle hinter die Beschlüsse aus Dubai zurück, wo sich die Welt auf die Abkehr von Kohle, Öl und Gas einigte. «Lasst uns hinschauen, was in der Welt an Klimakatastrophen passiert.» Das zeige, dass mehr und nicht weniger Ehrgeiz nötig sei.

An die Gastgeber aus Aserbaidschan gewandt, die etlichen Beobachtern überfordert und wenig ehrgeizig erscheinen, sagte Hoekstra: «Dürfte ich sie bitten, mehr Führungskraft zu zeigen?» Klimaaktivisten hatten schon vor Wochen infrage gestellt, dass ein Staat glaubwürdig eine Klimakonferenz leiten kann, dessen Exporterlöse zu 90 Prozent an Öl und Gas hängen.

Schwindelerregende Summen

Der Bedarf von Entwicklungs- und Schwellenländern an externen Hilfen beträgt laut einer unabhängigen UN-Expertengruppe bis 2030 rund eine Billion US-Dollar pro Jahr – und sogar 1,3 Billionen bis 2035. Das wären 10- bis 13-mal mehr, als bisher an Klimahilfe fließt. Deutschland und die EU rufen angesichts der schwindelerregenden Summen «alle, die es können» dazu auf, beizutragen – gemeint sind vor allem China, aber auch reiche Golfstaaten wie Saudi-Arabien. Einer alten UN-Logik folgend werden diese noch immer als Entwicklungsländer behandelt. 

Ein Vertreter Ugandas sagte im Namen der Gruppe von 77 Entwicklungsstaaten und Chinas, mindestens 500 Milliarden müssten jährlich von den Industriestaaten kommen – doch hätten diese bisher nicht reagiert. Nötig sei nun eine Zahl, «um wirklich feststellen zu können, ob wir Fortschritte machen». Er betonte, die klassischen Industrieländer hätten historisch gesehen am meisten zu den klimaschädlichen Treibhausgasemissionen beigetragen. Daher müssten diese bei der Reduzierung eine Vorreiterrolle übernehmen und seien den Entwicklungsländern finanzielle sowie technologische Unterstützung schuldig.

Die Regierung Malawis erklärte für die Gruppe der 45 am wenigsten entwickelten Staaten, dass allein für diese Länder 220 Milliarden US-Dollar jährlich an Klimahilfen benötigt würden. Der Vertreter der Gruppe rief die Welt dazu auf, an die Unschuldigen zu denken, die unter den Folgen des Klimawandels litten – etwa in Sambia, auf Madagaskar, Nepal, Bangladesch oder Tuvalu. Im südlichen Afrika etwa herrscht wegen einer beispiellosen Dürre nach UN-Angaben eine seit Jahrzehnten nicht mehr gesehene Hungerkrise.

Für Inseln geht es um den Untergang

Für die kleinen Inselstaaten geht es um die Existenz. «Es ist für uns entscheidend, dass das Gesamtpaket im Einklang mit dem 1,5-Grad-Ziel steht», sagte der Sprecher der Staatengruppe. Der Text lasse nicht nur die entscheidende Zahl vermissen, sondern generell auch jeden Ehrgeiz. Inselstaaten wie die Malediven oder Tuvalu sind durch den steigenden Meeresspiegel buchstäblich vom Untergang bedroht.

Wie geht es nun weiter in Baku? Zumindest beim Zeitplan blieb der aserbaidschanische Gastgeber ambitioniert: Noch am Donnerstagabend sollten überarbeitete Entwürfe präsentiert werden – bis Freitag soll ein Konsens gefunden werden.

Quelle: dpa

 

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Rod Stewart deutet Ende großer Welttourneen an https://www.euroherz.de/rod-stewart-deutet-ende-grosser-welttourneen-an-949373/ Thu, 21 Nov 2024 10:47:09 +0000 urn:newsml:dpa.com:20090101:241121-930-295066 Musiker Rod Stewart (79) deutet an, sich von großen Welttourneen zu verabschieden. Im kommenden Jahr sind bei einer Tour, die mit «One Last Time» beworben wird, Konzerte in Europa und den USA geplant – langfristig wolle er aber intimere Konzerte spielen. «Das wird das Ende der großangelegten Welttourneen für mich sein, aber ich habe nicht den Wunsch, mich zur Ruhe zu setzen», hieß es in einem Post bei Instagram, Facebook und X.

«Ich liebe, was ich tue, und tue, was ich liebe», schrieb Stewart weiter. «Ich bin fit, habe volles Haar und kann 100 Meter in 18 Sekunden rennen im fröhlichen Alter von 79.» Er wolle mit einer «Great American Songbook», «Swing Fever»-Tour 2026 weitermachen – kleinere Veranstaltungsorte und mehr Intimität. «Aber dann vielleicht auch wieder nicht…», hieß es in dem Statement, das unterschrieben war mit «der zwiespältige Sir Rod Stewart».

Der britische Musiker («Da Ya Think I’m Sexy?», «Sailing», «Maggie May») gib im nächsten Jahr gleich zwei Konzertreihen in Las Vegas. Zwischen den beiden sogenannten Residencies sind unter anderem Auftritte in Deutschland geplant. Seit einer Ehrung des britischen Königshauses im Jahr 2016 darf er sich «Sir» nennen. Stewart, der vor einigen Jahren wegen Prostatakrebs behandelt worden war, wird im Januar 80.

Quelle: dpa

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Meloni-Partei streitet über umstrittene Flamme in Logo https://www.euroherz.de/meloni-partei-streitet-ueber-umstrittene-flamme-in-logo-949175/ Thu, 21 Nov 2024 10:01:49 +0000 urn:newsml:dpa.com:20090101:241121-930-295018 In der Partei von Italiens rechter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist ein Streit über ihr an den Faschismus erinnerndes Logo entbrannt. Ein Minister in Melonis Kabinett schlug vor, die grün-weiß-rote Flamme aus dem Symbol der größten Regierungspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) zu entfernen. «Wenn wir nach vorn schauen wollen, dann wird auch die Zeit kommen, die Flamme zu löschen», sagte Luca Ciriani der Zeitung «Il Foglio».

Im Logo der Meloni-Partei lodert eine Flamme in Italiens Nationalfarben. Sie stammt von dem 1946 von Getreuen des faschistischen Diktators Benito Mussolini gegründeten Movimento Sociale Italiano (MSI). In der Symbolik der Rechten steht sie für das ewige Feuer auf dem Grab Mussolinis.

Das neofaschistische MSI ging 1995 in der gemäßigt auftretenden Alleanza Nazionale (AN) auf, die die Flamme in ihrem Symbol beibehielt. Aus dem AN entstanden die heutigen Fratelli, die auch die «fiamma tricolore» unter dem Partei-Schriftzug beibehielten.

Debatte ist nicht neu

Ciriani betonte, die Flamme gehöre einer «vergangenen Geschichte» an. «Die Zeit wird kommen, in der wir sie aus dem Symbol entfernen werden. Das mag nicht bald sein, aber sie wird kommen.» Senatspräsident Ignazio La Russa reagierte auf den Vorstoß gelassen: «Die Flamme irgendwann entfernen? Auch die Welt wird früher oder später untergehen.»

Der Vizepräsident der italienischen Abgeordnetenkammer, Fabio Rampelli, hingegen lehnte ihn vehement ab: «Fast 30 Prozent der Italiener haben ein Kreuz unter unser Symbol gesetzt. Es scheint mir nicht, dass die Bürger ein Problem darin sehen. Im Gegenteil, vielleicht wählen sie uns gerade, weil wir die Flamme haben», zitierte ihn die Zeitung «Corriere della Sera».

Seit Oktober 2022 regieren die Fratelli gemeinsam mit der rechtspopulistischen Lega-Partei sowie der konservativen Partei Forza Italia. Die Debatte über die Flamme im Partei-Logo der Fratelli ist nicht neu. Zuletzt diskutierte die Partei vor der Wahl 2022 über die Entfernung, entschied sich aber für die Beibehaltung. Meloni sagte damals, sie sei stolz auf die Flamme.

Quelle: dpa

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